Read Grundrechte-Report 2006: Zur Lage der Bürger- und Menschenrechte in Deutschland (Fischer Sachbücher) by Till Müller-Heidelberg Online

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Der Grundrechte Report wird herausgegeben von renommierten B rgerrechtsorganisationen, darunter der Humanistischen Union, der Gustav Heinemann Initiative, Pro Asyl und dem Republikanischen Anw ltInnenverein....

Title : Grundrechte-Report 2006: Zur Lage der Bürger- und Menschenrechte in Deutschland (Fischer Sachbücher)
Author :
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ISBN : 3596171776
ISBN13 : 978-3596171774
Format Type : PDF
Language : Deutsch
Publisher : FISCHER Taschenbuch Auflage 1., 1 Mai 2006
Number of Pages : 256 Seiten
File Size : 985 KB
Status : Available For Download
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Grundrechte-Report 2006: Zur Lage der Bürger- und Menschenrechte in Deutschland (Fischer Sachbücher) Reviews

  • Nick Alt
    2019-05-30 09:26

    Der Grundrechte-Report, erstmal 1997 erschienen, ist eine kritische Beleuchtung des Verfassungsschutzes (BfV) und dessen Aktivitäten. Selber beschreibt sich dieses Reihe als "Alternativer Verfassungsschutzbericht", was zwar ein bisschen übertrieben ist, weil die Verfassungsschutzberichte in ihren Analysen weitaus tiefgreifender gehen. (siehe auch: [...]). Dennoch sind diese Jahrbücher ein Muss für den kritischen Beobachter der Geheimdienste. In verschiedensten Aufsätzen der juristischen Autoren werden die Finger in offene Wunden gelegt, Verstöße angemahnt und gesetzliche Bestimmung zugunsten des BfV. So wird zum Beispiel im letzten Grundrechte-Report darauf hingewiesen, dass das BfV ein gewichtiges Wort bei der Eintragung eines in Deutschland zu gründenden Vereins und dessen Anerkennung der Gemeinnützigkeit haben.Wer, so wie ich, diese Berichte empirisch analysiert, findet mit den Grundrechte-Reporten einen wunderbaren Einstieg in die Problematik mit der Materie Geheimdienste.

  • Sagittarius
    2019-06-07 02:34

    Es ist bemerkenswert, wie sich binnen 10 Jahren ein alternativer Verfassungsschutzbericht ( der wahre ?) etabliert. Ursprünglich in einer linken Nische wird die zehnte Ausgabe von Jutta Limbach vorgestellt, einstmals Präsidentin des Verfassungsgerichts. Auch wenn das nicht bedeutet, solche Positionen seien in der Mitte der Gesellschaft angekommen, ist aber festzustellen, dass sich diese Mahner etabliert haben. Die Notwendigkeit des Mahnens ist unabweisbar. Vermehrte gesellschaftliche Problemlagen werden mit dauernden Verschärfungen der Rechtslage, die zu Lasten der Grundrechte gehen,"bekämpft". Die Ausdehnung der Befugnisse in den letzten 10 Jahren ist unübersehbar. Immer mehr Menschen werden mit immer mehr Maßnahmen konfrontiert. Insbesondere im Bereich der Datenerhebung und - verarbeitung ufern die Befugnisse aus. Die Formulierungen in den Normen sind zumeist so vage gefasst, dass eine größere Zahl von Personen, die nicht die wirkliche Zielgruppe sein muss, ebenfalls betroffen sein könnte. Gelegentlich setzt die Rechtsprechung, auch die des Verfassungsgerichts, Grenzen, aber wie bei der Hydra wachsen schnell neue Köpfe nach. Da leider die Politik wenig Hemmungen hat, solche Gesetze zu erlassen, sind Mahner notwendig, den rapiden Abbau von Grundrechten aufzuzeigen. 10 Jahre- das ist ein Grund,gefeiert zu werden (angesichts dieses "Rechts"staates allerdings nicht zum Feiern !)